Neuwahlen in Israel könnten bereits in 90 Tagen stattfinden. Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einen Gesetzentwurf zur Auflösung der 25. Knesset eingebracht, der Neuwahlen frühestens 90 Tage nach Verabschiedung erlaubt. Koalitionsführer Ofir Katz reichte den Antrag ein, die Vorsitzenden der sechs Koalitionsfraktionen unterschrieben ihn, und die Likud-Partei erklärte: "Die 25. Knesset wird vor Ablauf ihrer Amtszeit aufgelöst." Medien berichten, die Abstimmung könnte am 20. Mai stattfinden.

Die Einreichung des Gesetzentwurfs markiert einen formalen Schritt zur Auflösung des Parlaments und damit zur Vorverlegung der Wahlen in Israel. Nach den vorliegenden Berichten überträgt ein Beschluss die Festlegung des genauen Wahltermins an den zuständigen Knesset-Ausschuss, und Neuwahlen dürfen, so die vorgelegte Regel, frühestens 90 Tage nach der Verabschiedung stattfinden. Das öffnet den Raum für einen Urnengang bereits im August.

Wie das Verfahren konkret abläuft

Koalitionsführer Ofir Katz reichte den Entwurf ein. Die Unterschriften der sechs Fraktionsvorsitzenden, die zusammen die parlamentarische Mehrheit stellen, stehen unter dem Antrag, weshalb ein erfolgreicher Durchmarsch in der Knesset nach den Berichten als wahrscheinlich gilt. Die Likud-Partei veröffentlichte eine gemeinsame Mitteilung der Koalition mit den Worten: "Die 25. Knesset wird vor Ablauf ihrer Amtszeit aufgelöst."

Mehrere Medien nannten als möglichen Termin für die Parlamentsabstimmung den 20. Mai. Falls die Abgeordneten dem Entwurf zustimmen, ist der nächste Schritt formal der entsprechende Beschluss des Knesset-Ausschusses zur konkreten Festlegung des Wahldatums. Nach den Berichten erlaubt die vorgesehene Frist einen Urnengang frühestens in 90 Tagen, mehrere Quellen präzisierten dies mit der Möglichkeit für eine Wahl in der dritten August-Woche.

Bei den Berichten gibt es Unklarheiten über die äußerste Frist für die Durchführung der Wahlen. Ein Bericht schrieb, die Wahl müsse innerhalb von fünf Monaten nach Verabschiedung stattfinden, demnach bis Mitte Oktober. Andere Berichte nannten als spätesten Stichtag Ende Oktober oder den 27. Oktober. Diese Unterschiede betreffen die Auslegung der gesetzlichen Fristen und bleiben nach den vorliegenden Quellen offen.

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Ursachen des Bruchs und politische Folgen

Als unmittelbarer Auslöser für die Entscheidung nannten mehrere Berichte Spannungen innerhalb der Koalition über einen Gesetzentwurf zur Wehrpflicht, der religiöse Tora-Schüler betreffen würde. Ultraorthodoxe Partner übten demnach Druck aus, weil Netanjahu ein solches Gesetz nicht vorangetrieben habe. Ein führender Rabbiner habe gefordert, die Fraktion Degel haTorah solle das Verfahren zur Auflösung der Knesset einleiten.

Dieses Detail nennt ein Medium namentlich als Dov Lando; dieser Hinweis stammt aus der Berichterstattung der Zeit.

Gleichzeitig hatten Oppositionsparteien bereits eigene Anträge auf Auflösung eingebracht. Diverse Berichte interpretieren die Schrittfolge als Reaktion auf den schwindenden politischen Zusammenhalt des Regierungsbündnisses. Nach den vorliegenden Darstellungen verlor Netanjahu seit dem Austritt einiger ultraorthodoxer Parteien die solide parlamentarische Mehrheit, so dass die Regierung laut mehreren Quellen seit dem vergangenen Sommer nicht mehr über stabile Mehrheitsverhältnisse verfügt.

Oppositionsführer Jair Lapid erklärte, er und sein neues Bündnis "Bejahad" seien "gemeinsam bereit", antreten zu können. Die Berichte zitieren Umfragen, die andeuten, dass die aus religiösen und nationalistischen Parteien bestehende Koalition Schwierigkeiten haben dürfte, die kommenden Wahlen zu gewinnen. Diese Prognosen spielen in der Kalkulation der Koalition offenbar eine Rolle.

Netanjahu steht nach den Quellen weiterhin unter erheblichem politischen Druck. Als belastende Faktoren werden Korruptionsverfahren sowie die Folgen des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober 2023 genannt. Weiterhin verweisen mehrere Berichte auf militärische Auseinandersetzungen in Gaza, im Libanon und Spannungen mit dem Iran, die die Amtszeit der Regierung geprägt haben. Vor diesem Hintergrund wirkt die Entscheidung zur Auflösung der Knesset wie ein Versuch, das politische Problem durch Neuwahlen zu lösen.

Analysten und Berichte sehen die neue Oppositionsallianz "Bejahad", die Jair Lapid zusammen mit dem früheren Ministerpräsidenten Naftali Bennett Ende April gebildet hatte, als zentralen Akteur der Gegenkampagne. Mehrere Medien betonen, dass die Opposition gestärkt aus der organisatorischen Bündelung hervorgehen könnte.

Wichtig bleibt die zeitliche Abfolge: Sollte die Knesset dem Gesetzentwurf zustimmen, käme es auf die genaue Auslegung der Fristen an. Medienberichte nennen August als frühestmöglichen Zeitraum, während das späteste Datum zwischen Mitte und Ende Oktober variieren kann. Die Lage ist deshalb weiterhin dynamisch, auch wenn der formale Vorgang durch die Unterschriften der Koalitionsfraktionschefs beschleunigt worden ist.

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Medienberichten zufolge könnte die Knesset am 20. Mai über den Entwurf abstimmen; bei Zustimmung bestimmt ein Knesset-Ausschuss den konkreten Wahltermin, der frühestens 90 Tage nach Verabschiedung liegen darf.

Dieser Artikel wurde mit KI-Unterstützung erstellt.